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• Die Kosten für die untersuchten Schulen betragen im 5-Jahres-Zeitraum 52 Mio. Euro

• Zielvereinbarungen müssen sich stärker am festgestellten Entwicklungsbedarf aus-richten

• Schulen und Schulaufsicht beurteilen die Fremdevaluation überwiegend positiv

• Landtag als Verfassungsgeber sollte die tragenden Regelungen selbst treffen

• Nur so kann die Einhaltung vom Verfassungsgerichtshof überprüft werden

• Bei der Ausgestaltung der Regelungen ist eine dauerhafte Erhöhung des Schuldenstands auszuschließen

• Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung

• Der Rechnungshof gibt in 27 Einzelbeiträgen auf 224 Seiten zahlreiche Hinweise zur…

Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Landesregierung“ vor.

• In den Jahren 2012 und 2013 haben die Ministerien des Landes insgesamt 19,2 Mio. Euro für externe Beratungsleistungen ausgegeben

• 85…

• Ergebnisbericht zeigt auf, welche mittelfristigen Wirkungen die Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofes haben

• Landtag und Landesregierung folgten in vielen Fällen ganz oder teilweise den Empfehlungen des Rechnungshofes

• Baden-Württemberg verfügt bundesweit über die meisten Landesbetriebe
• Bei vielen Landesbetrieben sind keine erwerbswirtschaftlichen Zwecke erkennbar
• Die langfristige Analyse des Landeshaushalts ist durch zunehmende Umwandlungen in Landesbetriebe…

• Lange Planungsphasen erfordern kostenaufwendige Überarbeitungen
• Kompensationsmaßnahmen verlieren durch ungenügende Pflege ihre Funktion
• Pflege- und Funktionskontrollen finden nicht statt

• Rechnungshof legt Bericht „Rechte und Pflichten des Landes als Anteilseigner der EnBW Energie Baden-Württemberg AG“ vor
• Land sollte die Informations- und Kontrollrechte der öffentlichen Hand bei der EnBW und ihren Beteiligungsgesellschaften einfordern
• …

• Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
• Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 217 Seiten zahlreiche Hinweise zur…

• Wegen der Schuldenbremse muss das Land bis 2020 strukturelle Einsparungen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro vornehmen

• Weitere Nettokreditaufnahme möglichst vermeiden

• Rechnungshof fordert eine Beteiligung der Veranstalter kommerzieller Großveranstaltungen an den Kosten der Polizeieinsätze

• Polizeikosten sind beim Profifußball am höchsten

• Land muss Rechtsgrundlage für Gebührenlösung beschließen

• Vom Land vorwiegend für Kinder eigener Bediensteter und Studierender gebaute Kitas sind deutlich teurer als kommunale Baumaßnahmen

• Aufwendige Außenanlagen, üppige Turnhallen und unnötige Terrassen

• Landeseinheitliche Standards und wirtschaftliche…

• Erfolgreiche praxisorientierte Arbeit in Studium und Lehre: Absolventen der Akademie haben gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt

• Aktivitäten der Popakademie als „Kompetenzzentrum für die Musikwirtschaft“ führen zu vermeidbaren Defiziten

• Mehrkosten der privaten Rechtsform von jährlich 700.000 Euro

• Konzentration auf die Kernaufgabe Verkehrsverträge erforderlich

• Rechnungshof fordert Gewinnausschüttung von mindestens 1 Mio. Euro ans Land

• Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu Kontrollsystem und Verwaltungskosten bei EU-Förderverfahren im Landwirtschaftsbereich vorgelegt

• Von der EU vorgeschriebenes Kontrollsystem ist zu aufwendig und zu teuer

• Zusammenarbeit zwischen EU und Verwaltungen…