Alle Pressemitteilungen
- Seit 1997 setzt das Land rd. 55 Mio. € zur Förderung von Regionalmessen ein; weitere 10 Mio. € stehen bis 2008 zur Verfügung
- Flächenzuwachs von über 100.000 m2 trotz stagnierender bis rückläufiger Nachfrage
- Multifunktionshallen sollten künftig privat…
- Einsparungen in Höhe von 5,7 Mio. € konnten bereits realisiert werden
- Mittelfristig sollen insgesamt 200 Personalstellen im Gegenwert von jährlich 14,3 Mio. € abgebaut werden
- Angebot zur elektronischen Datenmeldung wurde erweitert, Ressortprinzip…
- 13 Jahre nach dem Startschuss noch immer keine bundesweit einsetzbare Steuer-Software
- Land hat bisher nahezu 36 Mio. € investiert - Zielerreichung weiterhin zweifelhaft
- Rechnungshof fordert, weitere Investitionen vom konkreten Projektfortschritt…
- 40 % der landeseigenen Gebäude werden mit Erdgas und Heizöl beheizt - rd. 25 Mio. € Brennstoffkosten pro Jahr
- Finanzkontrolleure errechnen Kosteneinsparpotenzial von rd. 37 % beim Einsatz von Holzhackschnitzel-Heizungen
- bei Neubauten und…
Internationaler Erfahrungsaustausch beim Rechnungshof in Karlsruhe
- Die Ministerien des Landes haben in den letzten vier Jahren 22 Mio. € für externe Beratungsleistungen ausgegeben.
- 80% der Gutachtenaufträge wurden freihändig und ohne ein Vergleichsangebot vergeben.
- Der Rechnungshof spricht Empfehlungen zur künftigen…
- Gemeinsame Analyse von Rechnungshof und Mitarbeitern der Kriminaltechnik zeigt breites Verbesserungspotenzial auf
- Stärkere Koordination der Verfahrensabläufe geboten
- Langfristig empfiehlt der Rechnungshof eine zentrale Untersuchungseinrichtung
Regierungsassessorin Ina von Cube übernimmt das Amt von Ministerialrat Dr. Otto Häußer
- Zur Sicherung von Forschung und Lehre im Land ist eine konsequente und zeitnahe Beseitigung des Sanierungsstaus erforderlich.
- Trotz aller Sparzwänge sollte das Sanierungsprogramm von künftigen Mittelkürzungen ausgenommen werden, um irreparable Schäden…
- Konzentration des Wirtschaftsministeriums auf strategische Aufgaben gefordert: mittelfristige Abgabe des operativen Geschäfts und kostenorientierte Wahrnehmung der Rolle als Geld- und Auftraggeber
- Bündelung der Förderungsinstitutionen geboten:…
- Finanzkontrolle leistet Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
- Ein Haushalt ohne Nettoneuverschuldung muss oberstes Ziel der Finanzpolitik bleiben
- Senkung interner Kosten vordringlich geboten
- Sorgsamer Umgang mit Vermögen des Landes und Steuermitteln…
- Bei Zentralisierung der Abrechnung von Dienstreisen ist ein Abbau von rd. 120 Personalstellen möglich
- Papierloses Antrags- und Erstattungsverfahren soll kurzfristig eingeführt werden
- Einsparpotenzial: jährlich 8,2 Mio. €
- 34 % der Kosten einer…
Die badischen Amtsnotare verzichten regelmäßig auf die Abnahme der eidesstattlichen Versicherung im Erbscheinverfahren; dadurch bleiben Einnahmemöglichkeiten in Höhe von jährlich 4 Mio. € ungenutzt
- Durch gezielte Maßnahmen sind zusätzliche Steuereinnahmen in einer Größenordnung von 40 Mio. € je Jahr möglich
- Ergebnisse der Lohnsteuer-Außenprüfungen liegen in Baden-Württemberg bisher erheblich unter dem Bundesdurchschnitt
- Abbau von Personal in…