Alle Pressemitteilungen
- Die Kosten für die untersuchten Schulen betragen im 5-Jahres-Zeitraum 52 Mio. Euro
- Zielvereinbarungen müssen sich stärker am festgestellten Entwicklungsbedarf aus-richten
- Schulen und Schulaufsicht beurteilen die Fremdevaluation überwiegend positiv
- Landtag als Verfassungsgeber sollte die tragenden Regelungen selbst treffen
- Nur so kann die Einhaltung vom Verfassungsgerichtshof überprüft werden
- Bei der Ausgestaltung der Regelungen ist eine dauerhafte Erhöhung des Schuldenstands auszuschließen
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 27 Einzelbeiträgen auf 224 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Landesregierung“ vor.
- In den Jahren 2012 und 2013 haben die Ministerien des Landes insgesamt 19,2 Mio. Euro für externe Beratungsleistungen ausgegeben
- 85…
- Ergebnisbericht zeigt auf, welche mittelfristigen Wirkungen die Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofes haben
- Landtag und Landesregierung folgten in vielen Fällen ganz oder teilweise den Empfehlungen des Rechnungshofes
- Baden-Württemberg verfügt bundesweit über die meisten Landesbetriebe
- Bei vielen Landesbetrieben sind keine erwerbswirtschaftlichen Zwecke erkennbar
- Die langfristige Analyse des Landeshaushalts ist durch zunehmende Umwandlungen in Landesbetriebe…
- Lange Planungsphasen erfordern kostenaufwendige Überarbeitungen
- Kompensationsmaßnahmen verlieren durch ungenügende Pflege ihre Funktion
- Pflege- und Funktionskontrollen finden nicht statt
- Rechnungshof legt Bericht „Rechte und Pflichten des Landes als Anteilseigner der EnBW Energie Baden-Württemberg AG“ vor
- Land sollte die Informations- und Kontrollrechte der öffentlichen Hand bei der EnBW und ihren Beteiligungsgesellschaften einfordern
- …
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 217 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
- Wegen der Schuldenbremse muss das Land bis 2020 strukturelle Einsparungen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro vornehmen
- Weitere Nettokreditaufnahme möglichst vermeiden
- Rechnungshof fordert eine Beteiligung der Veranstalter kommerzieller Großveranstaltungen an den Kosten der Polizeieinsätze
- Polizeikosten sind beim Profifußball am höchsten
- Land muss Rechtsgrundlage für Gebührenlösung beschließen
- Vom Land vorwiegend für Kinder eigener Bediensteter und Studierender gebaute Kitas sind deutlich teurer als kommunale Baumaßnahmen
- Aufwendige Außenanlagen, üppige Turnhallen und unnötige Terrassen
- Landeseinheitliche Standards und wirtschaftliche…
- Erfolgreiche praxisorientierte Arbeit in Studium und Lehre: Absolventen der Akademie haben gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt
- Aktivitäten der Popakademie als „Kompetenzzentrum für die Musikwirtschaft“ führen zu vermeidbaren Defiziten
- Mehrkosten der privaten Rechtsform von jährlich 700.000 Euro
- Konzentration auf die Kernaufgabe Verkehrsverträge erforderlich
- Rechnungshof fordert Gewinnausschüttung von mindestens 1 Mio. Euro ans Land
- Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu Kontrollsystem und Verwaltungskosten bei EU-Förderverfahren im Landwirtschaftsbereich vorgelegt
- Von der EU vorgeschriebenes Kontrollsystem ist zu aufwendig und zu teuer
- Zusammenarbeit zwischen EU und Verwaltungen…