Organisation und Aufgabenanalyse im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Denkschrift 2016, Beitrag Nr. 10 (Kapitel 0401)

Mit der Prüfungsreihe bei den Ministerien wurden auch beim Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Organisation und der Personalressourceneinsatz untersucht. Der Rechnungshof unterbreitete organisatorische Vorschläge und empfahl eine stärkere Bündelung von schulischen Aufgaben. Das Ministerium griff diese Vorschläge auf, erhöhte aber gleichzeitig die Zahl der Referate und schaffte mit der neuen Organisationsstruktur neue Schnittstellen. Damit wurden die Vorschläge des Rechnungshofs teilweise wieder konterkariert. Mit 145 VZÄ wurden fast 40 Prozent des im Ministerium beschäftigten Personals nicht auf Stellen des Ministeriumskapitels bewirtschaftet. Diese Personalressourcen wurden aus den nachgeordneten Verwaltungen und Schulen durch Abordnungen oder durch Anrechnungsstunden gewonnen. Der Rechnungshof hielt temporäre personalwirtschaftliche Maßnahmen wie Abordnungen für Zwecke der Personalentwicklung oder für zeitlich befristete Arbeitsspitzen sachgerecht. Die Instrumente dürften aber nicht dazu führen, dass im Ministerium dauerhaft für ministerielle Regelaufgaben mehr Personal eingesetzt wird als Stellen im Haushaltsplan zur Verfügung stehen. Im Ministerium existierten keine einheitlichen Methoden für eine strategische Aufgabensteuerung. Der Rechnungshof empfahl, eine strategische Steuerungsmethode einzuführen und die Kosten- und Leistungsrechnung zu nutzen. Das Controlling sollte weiterentwickelt und die Controllingaufgaben gebündelt werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die im Ministerium als Ersatz für abgeordnetes Personal dauerhaft benötigten Stellen im Haushaltsplan 2018/2019 aus dem Geschäftsbereich haushaltsneutral in das Ministeriumskapitel zu übertragen. Des Weiteren sollten im Ministerium Abordnungen grundsätzlich auf Zwecke der Personalentwicklung und temporäre Arbeitsspitzen beschränkt werden. Das an das Kultusministerium abgeordnete Personal sollte entsprechend reduziert werden. Darüber hinaus sollten Prozesse und Methoden zur strategischen Ressortsteuerung eingeführt und das Controlling im Geschäftsbereich weiterentwickelt werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass zum Haushaltsjahr 2018 insgesamt 112 Stellen dauerhaft in das Kapitel des Kultusministeriums übertragen worden seien. Abordnungen würden künftig auf temporäre Arbeitsspitzen sowie auf Personalentwicklungsmaßnahmen beschränkt und das bestehende Kontingent komplett abgebaut werden. Mit der Einrichtung eines neuen Bildungscontrollings würde das Controlling im Geschäftsbereich weiterentwickelt.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 19.07.2018 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 31.10.2018