Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Landes 2004 bis 2013

Denkschrift 2014, Beitrag Nr. 2

Die Gesamt-Ist-Einnahmen sowie die Steuereinnahmen des Landes waren zwischen 2004 und 2013 durchschnittlich um 3,4 Prozent jährlich gestiegen. Dem gegenüber waren die Ausgaben nur um durchschnittlich 3 Prozent jährlich gestiegen. Das Land nahm in diesem Zeitraum dennoch 9,7 Mrd. Euro neue Kredite auf.

Die Einnahmen stiegen im zehnjährigen Betrachtungszeitraum von 31,6 Mrd. Euro 2004 auf 42,8 Mrd. Euro 2013. Der größte Anteil entfiel mit 30,2 Mrd. Euro (71 Prozent) dabei auf die Steuern und steuerähnliche Abgaben sowie Zuweisungen und Zuschüsse mit 8,5 Mrd. Euro (20 Prozent).

Die Steuerdeckungsquote, die das Verhältnis der Brutto-Steuereinnahmen zu den bereinigten Gesamtausgaben ausdrückt, war 2010 unter 70 Prozent gefallen. Sie stieg ab 2011 wieder an und lag 2013 bei 74 Prozent.

Auf der Ausgabenseite fielen im Wesentlichen die Personalausgaben mit 15,2 Mrd. Euro ins Gewicht. Die Personalausgaben stiegen in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich. Sie lagen 2013 um 16 Prozent über den Personalausgaben des Jahres 2004. In den vergangenen fünf Jahren erhöhten sich die Personalausgaben um 1,6 Mrd. Euro (11,7 Prozent). Zu den größten Ausgabenblöcken 2013 zählten daneben die Zuwendungen und Zuschüsse einschließlich für Investitionen mit 11,1 Mrd. Die Ausgaben für den Allgemeinen Kommunalen Finanzausgleich waren 2013 mit 7 Mrd. Euro um 2,4 Mrd. Euro höher (51 Prozent) als 2004.

Die Ausgaben für den Länderfinanzausgleich erreichten 2013 mit 2,9 Mrd. Euro ihren Höchststand.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 05.02.2015 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 03.03.2015