Verwaltung der Landesmuseen in Karlsruhe und Stuttgart

Denkschrift 2011, Beitrag Nr. 28 (Kapitel 1466, 1467, 1482 bis 1485, 1487, 1491 und 1492)

Das Land Baden-Württemberg hatte 2010 elf Landesmuseen - davon vier in Karlsruhe/Baden-Baden und fünf in Stuttgart. Der Rechnungshof untersuchte die Personalausstattung und die Verwaltung dieser neun Landesmuseen. Durch die dezentrale Struktur verfügte jedes Museum über vergleichsweise kleine Einheiten, die nicht den Qualitätsansprüchen an eine professionelle Museumsverwaltung gerecht wurden. Neben Mängeln im Personalwesen und in der Haushaltswirtschaft zeigte sich, dass Rechtsfragen von den Museumsverwaltungen häufig nicht fachgerecht beantwortet werden konnten. Weitere Optimierungspotenziale stellte der Rechnungshof bei den einfachen Serviceaufgaben und beim Bibliotheksdienst fest.

Der Rechnungshof empfahl, in Karlsruhe und Stuttgart jeweils ein Museumsservicezentrum einzurichten und diesem Verwaltungsaufgaben im Personal- und Haushaltswesen, bei der Ausschreibung von Leistungen, bei der bibliothekarischen Betreuung, beim Aufsichtsdienst und der Bewachung zu übertragen. Außerdem sollte ein zentrales Justiziariat für die Landesmuseen eingerichtet werden.

Parlamentarische Behandlung

Die Landesregierung wurde gebeten, die Einrichtung von Museumsservicezentren in Stuttgart und Karlsruhe unter Berücksichtigung alternativer Gestaltungsmöglichkeiten und die weiteren aufgezeigten Verbesserungspotenziale zu prüfen.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass die Einrichtung von Museumsservicezentren nicht einvernehmlich realisiert werden könne, da die Nachteile überwiegen würden. Gleichwohl hätten sich die Kooperationen der Karlsruher als auch der Stuttgarter Museen verfestigt.

An beiden Museumsstandorten seien jährliche und einmalige Einsparungen erzielt worden. Diese erreichten zwar nicht die seinerzeit vom Rechnungshof mit der Einführung von Museumsservicezentren angenommenen Einsparungen. Es zeige sich aber, dass auch durch Kooperationen Einsparungen erzielt werden könnten. Der Weg verstärkter Kooperationen solle weiterverfolgt werden. Das Wissenschaftsministerium werde insoweit weiterhin in engem Austausch mit den Museen bleiben.

Das Rechtsreferat beim Wissenschaftsministerium sei zu einem Justiziariat ausgebaut worden. Auf Rechtsfragen der Museen könne dadurch schneller und umfassender eingegangen werden. Vor Einschalten eines Rechtsanwalts sollten die Museen diese Möglichkeit nutzen.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den abschließenden Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 11.05.2017 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 26.07.2017