Haushaltsplan und Haushaltsvollzug für das Haushaltsjahr 2009

Denkschrift 2011 Beitrag Nr. 2

Der Rechnungshof stellte fest, dass der Landeshaushalt 2009 nach den Vorgaben des Staatshaushaltsplans vollzogen wurde. Er bestätigte insbesondere, dass die von den Ressorts zu erwirtschaftenden globalen Minderausgaben von insgesamt 103 Mio. Euro nachgewiesen waren.

Im Staatshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 waren die Einnahmen und Ausgaben auf 36 Mrd. Euro festgesetzt. Gegenüber diesem Betrag ergab sich beim Vollzug des Haushalts 2009 unter Berücksichtigung der Haushaltsreste ein rechnungsmäßiger Überschuss von 112 Mio. Euro.

Gegenüber dem Vorjahr waren 2009 die Einnahmen um 4 Prozent und die Ausgaben um 2 Prozent gesunken (Tabellen 1 und 2, Seite 18 der Denkschrift). Die Personalausgaben waren um 4 Prozent gestiegen.

In das Haushaltsjahr 2010 wurden 1,2 Mrd. Euro Einnahmereste und 1,4 Mrd. Euro Ausgabereste übertragen.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 28.03.2012 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 13.10.2017