Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2009

Denkschrift 2011 Beitrag Nr. 1

Der Rechnungshof bestätigte, dass

·     die Haushaltsrechnung 2009 den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung entsprach,

·     die nachgewiesenen Einnahmen und Ausgaben mit den Rechnungslegungsbüchern übereinstimmten,

·     keine wesentlichen Druck- und Darstellungsfehler festgestellt wurden und

·     die mit Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben samt Vorgriffen in der Haushaltsrechnung im Einzelnen aufgeführt und begründet waren.

Die Haushaltsrechnung 2009 schloss mit einem kassenmäßigen Überschuss von 58.000 Euro ab. Unter Berücksichtigung der nach 2010 übertragenen Einnahme- und Ausgabereste ergab sich für 2009 ein rechnungsmäßiger Überschuss von 329 Mio. Euro. Im Vorjahr betrug der rechnungsmäßige Überschuss noch 1.154 Mio. Euro.

Von den Überschüssen des Haushaltsjahres 2008 standen am 01.01.2010 noch 604 Mio. Euro zur Verfügung. Davon wurden im Haushaltsjahr 2010 73,5 Mio. Euro verwendet. Zum 01.01.2011 waren noch 530,5 Mio. Euro Überschüsse aus den Jahren 2008 und 2009 und ein weiterer Überschuss von 730 Mio. Euro aus 2010 verfügbar.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 102 Mio. Euro waren begründet.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 28.03.2012 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 13.10.2017