Haushaltsplan und Haushaltsvollzug für das Haushaltsjahr 2006

Denkschrift 2008 Beitrag Nr. 2

Im Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2006 waren die Einnahmen und Ausgaben auf 31,8 Mrd. Euro festgesetzt. Gegenüber diesem Betrag ergab sich beim Vollzug des Haushalts 2006 unter Berücksichtigung der Haushaltsreste ein rechnungsmäßiger Überschuss von 1 Mrd. Euro.

Der Rechnungshof stellte die Entwicklung der Haushaltsansätze und der Ist-Ausgaben in der Denkschrift dar.

Der Rechnungshof stellte fest, dass der Landeshaushalt 2006 nach den Vorgaben des Staatshaushaltsplans vollzogen wurde. Er bestätigte insbesondere, dass die von den Ressorts zu erwirtschaftenden globalen Minderausgaben von insgesamt 213 Mio. Euro (Vorjahr 126 Mio. Euro) nachgewiesen wurden.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 04.12.2008 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 12.10.2017