Ergebnisbericht 2008

1. Einleitung
   • Vorbemerkung
   • Wesentliche Inhalte
2. Prüfungs- und Beratungstätigkeit der Finanzkontrolle
   • Aufgaben
   • Organisation
   • Personal
   • Haushalt
   • Moderne Finanzkontrolle
   • Überblick zur Prüfungs- und Beratungstätigkeit
3. Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs
   • Allgemeines und Organisation
     • [1] Untersuchung der Steuerungs- und Unterstützungsleistungen bei den Ministerien des Landes
     • [2] Beschaffung von IuK-Geräten
     • [3] Priorisierung von Straßenbauprojekten; Planungskosten
     • [4] Organisation und Wirtschaftlichkeit der Gebäudereinigung
     • [5] Vertretung der Dienststellen und Behörden des Landes bei Rechtsstreitigkeiten
     • [6] Vergabe von Gutachten durch die Ministerien
     • [7] Externes oder internes IuK-Outsourcing
     • [8] Wirtschaftlichkeit des Landesverwaltungsnetzes
     • [9] Landesschulden
     • [10] Nachversicherung ausgeschiedener Bediensteter
     • [11] Anrechnung von Renten auf Versorgungsbezüge
     • [12] Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Dienstleistungen Dritter in der Bewährungs- und Gerichtshilfe
   • Einzelplan 02: Staatsministerium
     • [13] Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) 2003 durch die Rechnungshöfe der am Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
   • Einzelplan 03: Innenministerium
     • [14] Bürokommunikation in der Innenverwaltung
     • [15] Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen
     • [16] Zuwendungen an Gemeindefeuerwehren
     • [17] Information und Kommunikation bei der Landespolizei
     • [18] Verbesserungen für Tarifbeschäftigte bei der Polizei durch das Nichtvollzugskonzept
     • [19] Organisation und Aufgabenerledigung der Kriminaltechnik in Baden-Württemberg
     • [20] Controlling im Schienenpersonennahverkehr
     • [21] Bewilligungsverfahren im kommunalen Straßenbau
     • [22] Unzulässige Förderung im kommunalen Straßenbau
     • [23] Amphibienschutz an Straßen
     • [24] Fehlende Voraussetzungen für die Förderung eines kommunalen Straßenbauvorhabens
     • [25] Förderung der Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz
   • Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
     • [26] Ganztagsschulen
     • [27] Zuschüsse an internationale Schulen
     • [28] Struktur der Sportselbstverwaltung in Baden-Württemberg
   • Einzelplan 05: Justizministerium
     • [29] Prüfung der Prozesskostenhilfe
     • [30] Einweisungskommission bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
     • [31] Personaleinsatz, Haftplatzsituation und Baumaßnahmen im Justizvollzug
     • [32] Einnahmen im Nachlassbereich
   • Einzelplan 06: Finanzministerium
     • [33] Betätigungsprüfung bei einer Hafengesellschaft
     • [34] Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsunternehmen
     • [35] Betätigungsprüfung bei der Landesstiftung Baden-Württemberg gGmbH
     • [36] Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsunternehmen
     • [37] Betätigungsprüfung bei einem Unternehmen des Bibliothekswesens
     • [38] Organisation und Aktivitäten eines Hafenunternehmens
   • Einzelplan 07: Wirtschaftsministerium
     • [39] Förderung der Außenwirtschaft
     • [40] Förderung von Regionalmessen
     • [41] Förderung von Existenzgründungen und Existenzfestigungen
     • [42] Förderung von Konversionsmaßnahmen
   • Einzelplan 08: Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum
     • [43] Schutzgebiets- und Ausgleichs-Verordnung für Wasserschutzgebiete - SchALVO
     • [44] Datenverarbeitung in der Landesforstverwaltung
   • Einzelplan 09: Ministerium für Arbeit und Soziales
     • [45] Zuwendungen des Landes zu ambulanten Hilfen für Behinderte und ihre Angehörigen
     • [46] Zuwendungen zur Kleinkindbetreuung und Tagespflege
     • [47] Nebentätigkeit bei den Zentren für Psychiatrie
   • Einzelplan 10: Umweltministerium
     • [48] Zweckverfehlung beim Einsatz von Fördermitteln für die Gewässerentwicklung
     • [49] Haushalts- und Wirtschaftsführung der Akademie für Natur- und Umweltschutz Baden-Württemberg
     • [50] Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Umweltschutz
   • Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung
     • [51] Organisation und Arbeitsweise der Veranlagungsstellen bei den Finanzämtern
     • [52] Die Festsetzung und Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer in Baden-Württemberg
     • [53] Die Einführung des Halbeinkünfte-Verfahrens bei der Besteuerung natürlicher Personen
     • [54] Die einkommensteuerliche Bedeutung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
     • [55] Aufwändiger Neubau eines Gewächshauses
     • [56] Einsparpotenzial durch das Heizen mit Holzhackschnitzeln
     • [57] Kunst am Bau
   • Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
     • [58] Förderung von Wissenschaftlerinnen für eine Fachhochschulprofessur
     • [59] Ausbildungsförderung
     • [60] Auslastung der theologischen Fakultäten an den Universitäten des Landes
     • [61] Nebentätigkeiten von Professoren
     • [62] Haushalts- und Wirtschaftsführung bei den Rechenzentren der Universitäten Karlsruhe und Stuttgart
     • [63] Kreisbeschreibungen der Staatlichen Archivverwaltung
     • [64] Haushalts- und Wirtschaftsführung der Staatlichen Hochschule für Gestaltung Karlsruhe
     • [65] Haushalts- und Wirtschaftsführung der Staatsgalerie Stuttgart