Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Landes 2006 bis 2015

Denkschrift 2016, Beitrag Nr. 2

Die Einnahmen des Landes stiegen zwischen 2006 und 2015 um 12,9 Mrd. Euro auf 46,6 Mrd. Euro. Dies entsprach einem Zuwachs um 38 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr waren die Einnahmen 2015 um 1,7 Mrd. Euro gestiegen. Der Anteil der Steuer- und steuerähnlichen Einnahmen betrug 71,1 Prozent an den Gesamteinnahmen des Landes.

Die Steuereinnahmen des Landes stiegen - ohne Kraftfahrzeugsteuer - zwischen 2006 und 2015 von 22,7 Mrd. Euro auf 33,0 Mrd. Euro an. Die Nettosteuereinnahmen waren 2015 gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Mrd. Euro gestiegen. Dies entsprach einem Zuwachs von 5,3 Prozent. Aufgrund der anhaltend hohen Steuereinnahmen konnte das Land auf eine im Urhaushalt noch vorgesehene Nettokreditaufnahme von 768 Mio. Euro vollständig verzichten. Durch Zuweisungen und Zuschüsse nahm das Land 9,1 Mrd. Euro ein. Die Einnahmen aus Vorjahresüberschüssen erreichten 2015 insgesamt 2,0 Mrd. Euro.

Die Ausgaben stiegen seit 2006 von 33,2 Mrd. Euro auf 45,0 Mrd. Euro an. Dies war ein Zuwachs um 11,8 Mrd. Euro oder 35,5 Prozent in zehn Jahren. Mit 15,7 Mrd. Euro stellten die Personalausgaben eine wesentliche Ausgabenposition dar. Dabei waren die Personalausgaben der Landesbetriebe noch nicht berücksichtigt. Diese wurden im Staatshaushaltsplan für 2015 mit 2,6 Mrd. Euro veranschlagt.

Für die allgemeinen Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich musste das Land 8,0 Mrd. Euro aufbringen, für den Länderfinanzausgleich 2,0 Mrd. Euro. Die sonstigen Zuweisungen und Zuschüsse schlugen mit 10,1 Mrd. Euro im Landeshaushalt zu Buche. Hier machte sich die hohe Zahl an Landesbetrieben bemerkbar. Für Baumaßnahmen wurden 2015 insgesamt 654,1 Mio. Euro ausgegeben. Die sonstigen Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betrugen 3,7 Mrd. Euro.

Die Steuerdeckungsquote erhöhte sich leicht um 0,4 Prozent auf 75,7 Prozent. Die Investitionsquote lag 2015 bei 9,9 Prozent, das heißt, dass etwa ein Zehntel der Gesamtausgaben des Landes für Investitionen aufgewendet wurden. Nach einem negativen Finanzierungssaldo 2013 konnte das Land 2014 mit 722 Mio. Euro und 2015 mit 420 Mio. Euro wieder positive Finanzierungssalden ausweisen.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 08.03.2017 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 03.05.2017