[11] Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Wissensmedien

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Der Rechnungshof hat die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Wissensmedien (IWM) in Tübingen geprüft.

Die Prüfung hat gezeigt, dass das IWM als eine der außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft exzellente Forschungsarbeit leistet. Dies wurde nicht nur im Evaluationsbericht des Senats der Leibniz-Gemeinschaft festgestellt, sondern auch durch Präsentationen und Gespräche bei der Rechnungshofprüfung belegt. Die Forschungsleistungen zeigen nutzbringende Projekte, die in der Praxis Anwendung finden.

Der Rechnungshof hat eine stärkere Kooperation mit anderen Landeseinrichtungen innerhalb Baden-Württembergs wie beispielsweise mit den Landesmuseen angeregt, so dass Baden-Württemberg mehr von den anwendungsrelevanten und innovativen Entwicklungen des IWM profitiert.

Dem Wissenschaftsministerium wurde empfohlen, den zeitlichen Ablauf des Zuwendungsverfahrens zu straffen, so dass die Bescheide als Rechtsgrundlage für die Zuwendungen auch tatsächlich vor Beginn der Auszahlungen vorliegen. Ebenso sollen die Verwendungsnachweise zeitnah geprüft werden und die Zuwendungszahlungen bedarfsgerecht erfolgen sowie Rückforderungen des Landes deutlich früher umgesetzt werden.

Beanstandungen und kleinere Empfehlungen des Rechnungshofs zu formalen Mängeln und organisatorischen Abläufen wurden beim Vergabewesen, dem Bibliotheksbereich und im Bereich der Personalwirtschaft angesprochen. Die Kosten der Personalverwaltung erscheinen dem Rechnungshof zu hoch. Insgesamt sind die Personalausgaben für die Verwaltung überproportional gestiegen.

Umgesetztes Ergebnis

Das Institut für Wissensmedien sowie das Wissenschaftsministerium haben die Beanstandungen des Rechnungshofs geprüft und weitgehend behoben. So wurde beispielsweise der Buchbestand vollständig erfasst, die Rückzahlungen fristgerecht erledigt und die Beanstandungen im Personalbereich wie Zulagengewährung, Arbeitszeiterfassung und Nebentätigkeit bereinigt.