[6] Baumaßnahmen für das Aus- und Fortbildungszentrum der Straßenbauverwaltung in Nagold

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Der Rechnungshof prüfte in einer Ex-Ante-Prüfung die Wirtschaftlichkeit der geplanten Instandsetzungsmaßnahme.

Die Prüfung einer ersten Bauunterlage vom 30.01.2014 ergab, dass vorgesehen war, drei Gebäude einer ehemaligen Kurklinik für das Aus- und Fortbildungszentrum der Straßenbauverwaltung Instand zu setzen. Ein weiteres Gebäude sollte abgebrochen und dafür ein Neubau errichtet werden. Die Maßnahme sollte in der Sachgesamtheit gesplittet und über mehrere Titel verteilt werden. Einzelne Teilmaßnahmen sollten über den Bauunterhalt abgewickelt werden, obwohl wertverbessernde Maßnahmen im Wert von mehr als 10.000 Euro vorgesehen waren. Gleichzeitig fehlten Wirtschaftlichkeitsnachweise der geplanten Sanierungen im Vergleich zu ersatzweisen Neubauten. Die Feststellungen wurden dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und dem Landesbetrieb Vermögen und Bau schriftlich dargelegt sowie in einem Gespräch erläutert.

Umgesetztes Ergebnis

In einer neu erstellten Bauunterlage vom 15.09.2014 wurden die wesentlichen Feststellungen des Rechnungshofs umgesetzt. Die Gesamtunterbringung wurde komplett in vier bestehenden Gebäuden geplant. Hierbei war ein Abbruch eines Gebäudes und ein Ersatzneubau nicht mehr vorgesehen. Die Wirtschaftlichkeitsnachweise wurden ergänzt. Es wurde vorgesehen, die 7 Mio.-Euro-Maßnahme unter einem Titel zu veranschlagen.