[2] Prüfung von Zulagen für Lehrkräfte

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Stuttgart hat die Gewährung von Zulagen an Lehrkräfte geprüft. In die Erhebungen waren insgesamt 2.902 Personalfälle einbezogen. Hiervon haben wir 265 Sachverhalte beanstandet. Die Schulverwaltung prüfte nicht regelmäßig, ob die Voraussetzungen der Zulagengewährung noch vorlagen. Nach längerfristiger Beurlaubung oder Elternzeit wurde der Datenbestand nicht aktualisiert. Auch blieben in einigen Fällen Zuständigkeitsregelungen unberücksichtigt. Wir haben der Schulverwaltung empfohlen, Zulagen zu befristen und den Datenbestand regelmäßig zu überprüfen.

Umgesetztes Ergebnis

Das finanzielle Fehlervolumen der überprüften Sachverhalte beläuft sich auf 416.000 Euro. Die Regierungspräsidien haben die fehlerhaften Eingaben korrigiert. Das Landesamt für Besoldung und Versorgung hat überzahlte Bezüge zurückgefordert.