Bibliotheksservice-Zentrum Baden-Württemberg

Denkschrift 2007 Beitrag Nr. 27 (Kapitel 1407)

Die Finanzkontrolle untersuchte 2006 das Bibliotheksservice-Zentrum Baden-Württemberg in Konstanz. Bei der Untersuchung wurde festgestellt, dass die Einrichtung wirtschaftlicher betrieben werden könnte, wenn sie Aufgaben abbaut, den Personalkörper anpasst und sich über kostendeckende Entgelte seiner Nutzer finanziert. Die Außenstelle in Stuttgart könnte aufgelöst und das Gebäude in Konstanz sollte in das Gebäudemanagement des Landes integriert werden.

Ebenso wurde vorgeschlagen, dass das Land eine Konzentration der deutschen Bibliotheksverbundsysteme unter einem Dach anstreben und dazu Verhandlungen mit den anderen Ländern aufnehmen sollte.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die vom Rechnungshof vorgeschlagenen organisatorischen Verbesserungen beim Bibliotheksservice-Zentrum umzusetzen. Die Umwandlung in einen Landesbetrieb sollte geprüft werden. Er hat gebeten, gemeinsam mit anderen Ländern auf eine weitere Konzentration der Bibliotheksverbundsysteme hinzuwirken und die vom Rechnungshof vorgeschlagenen Möglichkeiten des Aufgaben- und Personalabbaus zu prüfen.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass die Prüfung sämtlicher Möglichkeiten eines Aufgaben- und Personalabbaus eine Daueraufgabe sei. Die Bemühungen würden kontinuierlich weiter fortgeführt. Der Dienstort Stuttgart solle aus wirtschaftlichen Gründen bis auf Weiteres beibehalten werden, da die noch verbliebenen Beschäftigten aus sozialen Gründen nicht versetzt werden könnten. Eine neue Entgeltordnung sei zum 01.06.2011 in Kraft getreten, auf deren Grundlage nutzergruppen- und produktspezifische Entgelte erhoben würden. Sie werde mit dem Ziel einer weiteren Erhöhung der Kostendeckungsgrade überarbeitet. Die Umwandlung des Bibliotheksservice-Zentrums in einen Landesbetrieb nach § 26 Landeshaushaltsordnung werde als nicht effiziente Maßnahme derzeit nicht mehr weiter verfolgt. Die Integration in das Gebäudemanagement des Landes sei erfolgt. Mehrere Wissenschaftsorganisationen hätten die bibliothekarischen Verbundsysteme evaluiert. Empfohlen werde ein Systemwechsel von einer primär regional zu einer funktional organisierten Verbund- bzw. Dienstleistungsstruktur. Das Wissenschaftsministerium werde den mehrjährigen Umstrukturierungsprozess begleiten mit dem Ziel, eine leistungs- und zukunftsfähige Informationsinfrastruktur für Wissenschaft und Forschung nachhaltig zu sichern.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den abschließenden Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 18.07.2013 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden teilweise umgesetzt. Teilweise wurden Umstrukturierungsprozesse angestoßen, deren Entwicklung vom Wissenschaftsministerium weiter begleitet wird.