Die Musikhochschulen in Baden-Württemberg

Beratende Äußerung vom 15.07.2013

In Baden-Württemberg gibt es fünf Musikhochschulen: die Hochschulen für Musik in Freiburg, Karlsruhe und Trossingen sowie die beiden Hochschulen für Musik und Darstellende Kunst in Mannheim und Stuttgart. Die Musikhochschulen sind künstlerisch-wissenschaftliche Einrichtungen, die ihre Studierenden insbesondere auf künstlerische und musikpädagogische Berufe vorbereiten sowie den künstlerischen Nachwuchs fördern.

Der Rechnungshof schlug vor, die Zahl der vom Land finanzierten Studienplätze für Bachelor- und Masterstudiengänge von über 2.500 auf 2.000 zu reduzieren. Dadurch ergäben sich Einsparungen an allen fünf Standorten. Dazu kämen wie bisher 525 Studienplätze für das Lehramt an Gymnasien. Die finanzielle Grundausstattung sollte künftig durch die Zuweisung eines an der Zahl der besetzten Studienplätze orientierten Globalbudgets für jede Hochschule erfolgen, das ab 2015 auf maximal 40,18 Mio. Euro jährlich gedeckelt werden sollte, um so Einsparungen von 5 Mio. Euro zu generieren. Von ausländischen Studierenden, die aus Staaten außerhalb der EU kommen und keine deutsche Hochschulzugangsberechtigung haben, sollten künftig Studiengebühren von mindestens 2.000 Euro je Semester erhoben werden. Zugleich sollte die Zahl der von diesen ausländischen Studierenden besetzten und vom Land finanzierten Studienplätze in Bachelor- und Masterstudiengängen haushaltsrechtlich begrenzt werden.

Als Reaktion auf die Beratende Äußerung hat das Wissenschaftsministerium zunächst ein eigenes Konzept vorgelegt, das u. a. folgende Eckpunkte vorsah: Die Studienplätze werden auf 2.500 reduziert. Die Musikhochschule Mannheim wird Kompetenzzentrum für Jazz und Tanz; die Popakademie wird in die Musikhochschule integriert. Die Musikhochschule Trossingen wird in eine Musikakademie als zentrale Einrichtung für alle Musikhochschulen umgewandelt.

Über diese Konzeption sowie die Beratende Äußerung des Rechnungshofs wurde in mehreren Symposien und der „Zukunftskonferenz Musikhochschulen“ beraten. Im Ergebnis hat das Wissenschaftsministerium seinen Vorschlag zur Zukunft der Musikhochschulen überarbeitet und gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag deutlich modifiziert.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

In seiner Sitzung am 26.02.2015 hat der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft über die Neukonzeption der Musikhochschulen beraten. Im Ergebnis bleiben alle fünf Musikhochschulen mit ihren Kernfächern erhalten. Ziel sei aber die Stärkung der Profilierung der einzelnen Standorte. Der Landtag ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses gefolgt. Er hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 12.03.2015 erledigt.

Bewertung Zielerreichung

Die Vorschläge des Rechnungshofs werden teilweise umgesetzt, insbesondere hinsichtlich der Struktur- und Entwicklungsplanung, der stärkeren Profilierung der einzelnen Musikhochschulen und der Begrenzung der Studierendenzahl. Nicht umgesetzt wurden dagegen die Einsparvorschläge und die Empfehlung, von ausländischen Studierenden Studiengebühren zu erheben.