Erhalt von Brücken an Landesstraßen

Denkschrift 2013, Beitrag Nr. 16 (Kapitel 1304)

Die Brücken an Landesstraßen befanden sich wie das gesamte Straßennetz in einem schlechten Zustand. Seit vielen Jahren wurde der Erhalt der Brücken vernachlässigt. Es waren viele Brücken wegen zu starker Beanspruchung durch den Schwerlastverkehr nur eingeschränkt nutzbar. Vollsperrungen an Brücken drohten.

Für den Brückenerhalt standen bisher 10 bis 12 Mio. Euro je Jahr zu Verfügung. Für den funktionsfähigen Erhalt von Brücken waren nach Einschätzung des Rechnungshofs mindestens 20 Mio. Euro nötig. An vielen Brücken reichte der Erhalt des Status quo nicht aus. Für die gestiegenen Nutzungsanforderungen durch Verkehrszunahme und höhere Tonnagen war ihre Tragfähigkeit unzureichend. Die Brücken mit einem potenziellen Tragfähigkeitsdefizit sollten schnellstmöglich statisch überprüft werden, um den Investitionsbedarf ermitteln zu können.

Der Rechnungshof empfahl, das Erhaltungsmanagement für Brücken weiter auszubauen und einen mittelfristigen Investitionsrahmenplan aufzustellen. Dieser sollte eine landesweite Priorisierung der zu erhaltenden Brücken enthalten.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, den Erhalt der Landesstraßen weiter entsprechend dem Bedarf zu stärken, den Erhalt der Ingenieurbauwerke zu intensivieren und das Erhaltungsmanagement für Brücken weiter auszubauen. Weiterhin sollten ein mittelfristiger Investitionsrahmenplan aufgestellt und die Brücken beschleunigt nachgerechnet werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, sie beabsichtige die personellen Ressourcen der Straßenbauverwaltung um 200 Stellen bis 2018 aufzustocken. Dies soll auch vor dem Hintergrund der Brückenertüchtigung geschehen. Die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken seien 2014 auf 125 Mio. Euro erhöht worden. Die Landesregierung strebe auch über 2014 hinaus eine weitere Verstärkung der Haushaltsmittel mit dem Schwerpunkt Brückensanierung und -ertüchtigung auf 120 Mio. Euro im Rahmen des landesweiten Sanierungsprogramms an. Das Erhaltungsmanagement soll verbessert werden, indem ein Bauwerksmanagementsystem eingeführt wird.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 16.04.2015 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Landesregierung folgte der Empfehlung, den Erhalt der Landesstraßen weiter entsprechend dem Bedarf zu stärken und den Erhalt der Ingenieurbauwerke zu intensivieren.