Hochwasserschutz für das Strudelbachtal

Denkschrift 2009 Beitrag Nr. 18 (Kapitel 1005)

Die Prüfung des Rechnungshofs bestätigte, dass der Hochwasserschutz für die Ortschaften im Strudelbachtal notwendig ist. An den Investitionen von 11 Mio. Euro beteiligte sich das Land mit 70 Prozent.

Der Rechnungshof empfahl, die Hochwasserschutzkonzeption zu optimieren. Dabei sollten auch Rückhaltemöglichkeiten beim Kreuzbach, einem Seitental des Strudelbachs, untersucht werden. Zudem könnten drei Brückenneubauten eingespart werden. Nutzen-Kosten-Untersuchungen sollten so durchgeführt werden, dass sie vergleichbar sind, um die Fördervorhaben sachgerecht priorisieren zu können.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Hochwasserschutzkonzeption bei ganzheitlicher Betrachtung des Gewässersystems optimiert wird. Weiterhin sollte die Wirtschaftlichkeit der geplanten Maßnahmen zum Hochwasserschutz nach den geltenden Regeln für Nutzen-Kosten-Betrachtungen untersucht werden.

Bei ganzheitlicher Betrachtung des Gewässersystems wäre es sinnvoll, ergänzend zu den Verbandsmaßnahmen auch die beiden Rückhaltebecken im Kreuzbachtal zum Schutz von Enzweihingen zu errichten. Der Landtag hat die Landesregierung deshalb gebeten, sicherzustellen, dass unterhalb der Einmündung des Kreuzbachs am Strudelbach nur solche Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt werden, die wirtschaftlich und auf Dauer notwendig sind, sowie keine Zwischenlösung darstellen. Dabei sind potenzielle Hochwasserrückhalteräume am Kreuzbach sowie weitere Renaturierungsmaßnahmen und Möglichkeiten der Seitenretention im Einzugsgebiet von Kreuzbach und Strudelbach einzubeziehen.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass nach der optimierten Hochwasserschutzkonzeption anstelle der ursprünglich geplanten sieben Hochwasserrückhaltebecken nur noch vier zu bauen seien. Dadurch reduzierten sich die inzwischen aufgezeigten Kosten von 16,8 Mio. Euro auf 12 Mio. Euro. Die Wirtschaftlichkeit der Hochwasserschutzkonzeption sei überprüft worden, der Nutzen-Kosten-Faktor betrage 1,8. Ferner sei die Wirkung von zwei möglichen Beckenstandorten im Kreuzbachtal untersucht worden. Durch den Bau der zwei weiteren Rückhaltebecken könnte auch Enzweihingen vor einem 50-jährlichen Hochwasser geschützt werden. Der Zweckverband Hochwasserschutz Strudelbach beabsichtigte jedoch nicht, sich der zusätzlichen Aufgabe außerhalb seines Verbandsgebiets anzunehmen.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den abschließenden Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 24.07.2014 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden im Wesentlichen umgesetzt.