Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung

Denkschrift 2013, Beitrag Nr. 11

Der Rechnungshof prüfte die Förderung an die Stiftung Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung. Er stellte fest, dass die Stiftung in ihren Anträgen auf Fehlbedarfsfinanzierung die Erträge um durchschnittlich 1,2 Mio. Euro und damit deutlich zu niedrig angegeben hatte. Trotz erhöhter Ausgaben war das Gesamtergebnis um 0,2 Mio. Euro besser als in den Anträgen angegeben. Die Förderung war insoweit zu hoch und sollte zurückgefordert werden.

Die von ihrer Tochtergesellschaft abgeführten Gewinne waren nicht in den Anträgen und Bewilligungen berücksichtigt. Außerdem ließ die Stiftung Gewinne bei der Tochtergesellschaft stehen und rechnete Leistungen zu niedrig ab. Der Rechnungshof hatte bereits 2003 darauf hingewiesen, dass nach der Ausgliederung auf die Gewinnabführung zu achten und die Förderung zu reduzieren ist.

Dies wurde bei der Förderentscheidung nicht berücksichtigt. Die Zuwendung wurde sogar erhöht. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft stellte die Förderung wie vom Rechnungshof empfohlen ab 2013 auf einen Festbetrag um und ließ Rücklagen zu. Es verringerte die Förderung jedoch nicht, sondern erhöhte sie seit 2010 um 10,8 Prozent.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten,

• den künftigen Festbetrag so zu bemessen, dass der laufende Betrieb gesichert ist und keine Überförderung eintritt, wobei die Gewinnabführungen von Tochtergesellschaften zu berücksichtigen sind und
• zu berichten, in welcher Höhe Rücklagen aus Überschüssen zugelassen wurden und welcher Verwendungszweck für die Rücklagen bestimmt wurde.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass die 2013 im Wege der Festbetragsfinanzierung bewilligte institutionelle Förderung von 2.731.818 Euro zusammen mit der Gewinnabführung der Tochtergesellschaft der Stiftung ITV Denkendorf Produktservice GmbH von 2,087 Mio. Euro nicht ausgereicht hätten, um die Ausgaben von 24,3 Mio. Euro zu decken. Eine in dieser Höhe ähnliche Gewinnausschüttung sei in der Zukunft nicht zu erwarten. Der Verlust habe knapp 2,1 Mio. Euro betragen. Dadurch sei es der Stiftung auch nicht möglich gewesen, Rücklagen zu bilden.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den abschließenden Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 13.11.2014 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Das Ministerium hat die vom Rechnungshof empfohlene Umstellung von Fehlbedarfs- auf Festbetragsfinanzierung ab 2013 vollzogen. Entgegen den Empfehlungen des Rechnungshofs hat es die jährlichen Festbeträge nicht am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet. Auf der Basis der 2012 gewährten Förderbeträge wurde den Instituten der Innovationsallianz eine jährliche Erhöhung von 3 Prozent zugesichert. Haushaltsrechtliche Verstöße wurden dabei ignoriert. Mögliche Einsparungen wurden verhindert.