Demografische Entwicklung der Schülerzahlen und ihre Auswirkungen auf den Lehrkräftebedarf an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen

Denkschrift 2012, Beitrag Nr. 13 (Kapitel 0405, 0408, 0410, 0416, 0436 und 0437)

Der Rechnungshof untersuchte die Entwicklung der Schülerzahlen und die Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Das Schülermaximum an den allgemeinbildenden öffentlichen Schulen wurde 2003 erreicht. Während die Lehrerstellen seit 2003 um rund 8 Prozent stiegen, nahm die Gesamtzahl der Schüler um rund 10 Prozent ab. Die Vorausrechnung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg prognostizierte bis zum Schuljahr 2021/22 einen Schülerrückgang auf 905.900 Schüler. Die rechnerische „demografische Rendite“ betrug 14.100 Stellen und entsprach einem Finanzvolumen von 785 Mio. Euro. Der Rechnungshof empfahl u. a., die Berechnung der „demografischen Rendite“ auf Basis eines Brutto-Rechenmodells vorzunehmen und ein Renditeverwendungskonzept zu entwickeln. Die „demografische Rendite“ sollte zur Entlastung des Haushalts verwendet werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, ihm über den Vollzug des Lehrerstellenabbaus zu berichten.

Reaktion der Landesregierung

Bereits vor der parlamentarischen Behandlung dieses Beitrags hatte die Landesregierung verkündet, 11.602 Lehrerstellen bis 2020 abzubauen. Sie hat mitgeteilt, dass 2013 und 2014 der Einsparbeitrag von 2.200 Stellenwegfällen erbracht worden sei. Wegen des geringeren Schülerrückgangs und der zusätzlichen Bedarfe würden für das Schuljahr 2014/15 im Umfang von 837 Deputaten zusätzliche Mittel bereitgestellt, auf die Lehrkräfte eingestellt werden könnten. Wegen der neuen Schülerzahlvorausrechnung und der weiteren Verbesserung des Schulsystems (Ausbau der Ganztagsschulen und der Gemeinschaftsschulen, Inklusion, Sprachförderangebote) sei vorgesehen, dass der bis 2020 festgelegte Abbaupfad bei der Aufstellung der jeweiligen Staatshaushaltspläne anhand der aktuellen Datengrundlagen überprüft und ggf. angepasst werden soll.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 13.11.2014 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Durch den Beschluss, 11.602 Lehrerstellen einzusparen, folgte die Landesregierung im Wesentlichen unseren Empfehlungen. Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft wertete 2013 den Lehrerstellenabbau als eine zentrale Maßnahme, die insbesondere auch die Haushaltspolitik beträfe. Wegen des bereits durch die Landesregierung verkündeten Stellenabbaus war man sich einig, dass die Landesregierung dem Landtag lediglich über den Vollzug des Lehrerstellenabbaus zu berichten habe. 2013 fielen 1.000 Stellen weg und 2014, wenn auch teilweise kompensiert, 1.200 Stellen. Das Ziel, bis 2020 insgesamt 11.602 Stellen abzubauen, hat die Landesregierung inzwischen aufgegeben. Ausschlaggebend für die Landesregierung waren der weniger starke Rückgang der Schülerzahlen und die zusätzlichen bildungspolitischen Maßnahmen.