Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen

Der Bund und die Länder stellen nach dem Grundsatz der Haushaltsautonomie von Bund und Ländern eigene Haushaltspläne auf, führen diese unabhängig voneinander aus und verfügen über eigene Einrichtungen der Finanzkontrolle.

Der Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Die Rechnungshöfe der Länder sind für die jeweiligen Landeshaushalte zuständig. Zur Vermeidung von Doppelprüfungen bei Überschneidungen in der Zuständigkeit können die Rechnungshöfe Prüfungsvereinbarungen abschließen. Darin wird festgelegt, ob ein bestimmter Rechnungshof das Thema alleine bearbeitet oder eine gemeinsame Prüfung durchgeführt wird.

Auf verschiedenen Ebenen gibt es einen Austausch und eine Zusammenarbeit zwischen den Rechnungshöfen. Institutionalisiert ist die Zusammenarbeit etwa durch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder sowie in Arbeitskreisen, die für bestimmte Themen zuständig sind. Im Frühjahr und Herbst eines jeden Jahres treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten zu einer gemeinsamen Konferenz, auf der aktuelle Themen der Finanzkontrolle diskutiert und gemeinsame Beschlüsse gefasst werden können. Der Vorsitz wechselt jährlich. In 2013/2014 lag der Vorsitz beim Rechnungshof Baden-Württemberg. Ein Schwerpunkt der Beratungen stellte die Erarbeitung und Verabschiedung eines gemeinsamen Positionspapiers zu den europäischen Rechnungslegungsstandards (EPSAS) dar.

Ein internationaler Austausch mit Rechnungshöfen und vergleichbaren Einrichtungen staatlicher Finanzkontrolle findet über die Vereinigungen EURORAI und EUROSAI statt. Diese veranstalten regelmäßig Fachkongresse.
 

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.10.2015