Überblick zur Prüfungs- und Beratungstätigkeit

Die Kerntätigkeit der Finanzkontrolle sind Einzelprüfungen. Wichtige Prüfungsergebnisse werden in der Denkschrift dargestellt oder sind Grundlage für Beratende Äußerungen. Die Prüfungen zeigen regelmäßig Einsparvolumina auf und tragen damit zur Konsolidierung des Landeshaushalts bei. Darüber hinaus enthalten sie Vorschläge, wie die Landesverwaltung ihre Aufgaben besser erfüllen kann.

Die Finanzkontrolle strukturiert künftige Prüfungsansätze in der sogenannten „Mittelfristigen Themensammlung“ für drei Jahre im Voraus. Diese Sammlung dient auch dazu, bei der Vielzahl der fachspezifischen Prüfungen zusätzliche Erkenntnisse zu übergreifenden Fragestellungen (beispielsweise der Vergabe von Dienstleistungen) zu gewinnen.

Der Umfang der Prüfung ist abhängig vom Prüfungsthema. Die Zahl der Prüfungstage kann erheblich variieren. Sie reicht von wenigen bis zu mehreren Hundert Prüfungstagen. 2013 wurden 138 und 2014 wurden 121 Prüfungsmitteilungen fertiggestellt. Für 2015 sind 130 Prüfungsmitteilungen geplant.

Der Rechnungshof hat seit dem letzten Ergebnisbericht 2013 dem Landtag und der Landesregierung Verbesserungsvorschläge in 47 Denkschriftbeiträgen (Denkschriften 2014 und 2015) und in vier Beratenden Äußerungen unterbreitet. Diese können zur Entlastung des Landeshaushalts beitragen oder sollen eine wirtschaftlichere Verwendung der Ressourcen bewirken. Das Volumen der empfohlenen Einsparungen oder Umschichtungen beträgt 344 Mio. Euro. In dieser Summe sind auch Vorschläge zu Stelleneinsparungen enthalten.

Die parlamentarische Beratung der Denkschrift 2014 dauert an. Die Denkschrift 2015 wurde am 22.07.2015 veröffentlicht. Mit der parlamentarischen Beratung hat der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Landtags am 08.10.2015 begonnen.

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.10.2015