Vorwort

Mit dem Ergebnisbericht 2015 ziehen wir eine Bilanz unserer Prüfungsempfehlungen und Beratungen, die der Landtag in den letzten zwei Jahren abschließend beraten hat.

Der Rechnungshof berichtet in seiner jährlich erscheinenden Denkschrift sowie in Beratenden Äußerungen und Sonderberichten über wichtige Ergebnisse seiner Prüfungstätigkeit. Er kritisiert, berät und gibt Empfehlungen für einen wirtschaftlicheren Umgang mit den Haushaltsmitteln des Landes. Die Öffentlichkeit erfährt hiervon über die Medien zumeist punktuell im Zeitpunkt der Veröffentlichung eines Berichts. Der Rechnungs¬hof kann darin jedoch nur Vorschläge machen. Ihre Umsetzung obliegt dem Landtag und der Landesregierung. Der Erfolg der Vorschläge des Rechnungshofs kann daher erst nach Abschluss ihrer parlamentarischen Beratung beurteilt werden. Der Ergebnisbericht zeigt auf, ob und wie die Empfehlungen des Rechnungshofs aufgegriffen wurden, d. h. welche Vorschläge in den vergangenen zwei Jahren ganz oder teilweise umgesetzt wurden und welche sich die Politik nicht zu Eigen gemacht hat. Zugleich ziehen wir bei den jeweiligen Themen ein Fazit, welche Wirkung wir mit unseren Vorschlägen erreicht haben. Daneben bietet der Ergebnisbericht auch einen Einblick in die Ergebnisse einzelner Prüfungen, die nicht Gegenstand der Denkschrift, einer Beratenden Äußerung oder eines Sonderberichts waren.

Der Ergebnisbericht zeigt, dass die Forderungen und Empfehlungen der Finanzkontrolle in vielen Fällen Veränderungen bewirkt haben.

Wenn wir im Ergebnisbericht 2015 erneut eine positive Bilanz unserer Prüfungstätigkeit ziehen können, so ist dies auch Ergebnis einer offenen und sachlichen Auseinandersetzung der Politik mit unseren Vorschlägen, für die wir uns bedanken.


Karlsruhe, im Oktober 2015

Max Munding
Präsident des Rechnungshofs
Baden-Württemberg

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.10.2015