[18] Institutionelle Zuwendungen des Landes an kulturelle Einrichtungen

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Die kulturelle Landschaft in Baden-Württemberg wird weitgehend von Institutionen geprägt, die sich in privater oder kommunaler Trägerschaft befinden.

Das Land fördert diese Träger durch institutionelle und projektbezogene Zuwendungen, die die Finanzkontrolle stichprobenartig prüft.

2008 hat die Finanzkontrolle insbesondere die Förderung von Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren geprüft. Die dabei festgestellten systematischen und Einzelfallmängel führten zu einem intensiven Dialog zwischen dem Wissenschaftsministerium und dem Rechnungshof, der schließlich in einer Neufassung der Förderrichtlinien zum 01.01.2009 mündete.

Weiterhin wurde 2009 die Zuwendung an die Internationale Bachakademie Stuttgart geprüft. Bei der Verwendung der zugewendeten Landesmittel ergaben sich keine Beanstandungen von Gewicht.

Umgesetztes Ergebnis

Die Förderrichtlinien wurden unter Mitwirkung des Rechnungshofs neu gefasst.