[11] Baumaßnahmen der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Neben ihren Themen- und Maßnahmeprüfungen zu Kostenveranschlagung, baulichen Standards und Vergabewesen befasst sich die Finanzkontrolle regelmäßig mit der Baudurchführung und Abrechnung kleiner und großer Baumaßnahmen der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung. Bei diesen Nachbetrachtungen vergleicht die Finanzkontrolle bei einer Vielzahl von Einzelprojekten die Planung mit der Vergabe und der Abrechnung. Bei fast allen großen Baumaßnahmen und bei vielen kleinen Maßnahmen hat die Vermögens- und Hochbauverwaltung die Planung und Bauleitung freiberuflich tätigen Architekten und Ingenieuren übertragen und beschränkt sich auf die Rolle des sachverständigen Bauherrn. Die Fehlerquote ist erheblich: Nach den Erfahrungen des Rechnungshofs hätten die geprüften Baumaßnahmen um durchschnittlich 5 Prozent niedriger abgerechnet werden können, wenn Planungen wirtschaftlich optimiert und deren Ausführung konsequent überwacht würden.

Umgesetztes Ergebnis

Bei entsprechenden Feststellungen geht die Verwaltung den Beanstandungen der Finanzkontrolle nach und fordert die zu Unrecht gezahlten Gelder zurück.