[8] Ausbau des Oberrheins: Geschiebezugabe Iffezheim

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Der Ausbau des Oberrheins für die Schifffahrt und zur Stromgewinnung ist zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich vertraglich geregelt. Der Bund verpflichtete sich, eine Staustufe bei Au zu bauen. Stattdessen wurde eine kontinuierliche Geschiebezugabe unterhalb der Staustufe Iffezheim vorgesehen, für die jährlich 360.000 Tonnen Kies benötigt werden. Der Bund ist Träger der Maßnahme, das Land übernimmt 30 Prozent der Kosten. Der Bau des Rückhalteraums Weil-Breisach ist Teil des Integrierten Rheinprogramms. Dort fallen 55 Mio. Tonnen Kies an, die sich für die Geschiebezugabe eignen. Der Bund ist mit 41,5 Prozent an den Kosten beteiligt.

Die vom Bund entwickelte „Kombinationsvariante“ sieht vor, den Kies aus dem Raum Weil-Breisach per Schiff nach Iffezheim zu transportieren und dort 28 Mio. Tonnen zwischenzulagern. Die Menge reicht aus, die Geschiebezugabe auf 80 Jahre zu sichern. Die weiteren 27 Mio. Tonnen sollen auf dem Markt verwertet werden. In einem Wirtschaftlichkeitsgutachten wurden fünf Varianten untersucht. Die Kombinationsvariante weist die höchste Wirtschaftlichkeit auf.

Der Rechnungshof hat 2010 auf Bitte der Ministerien zu dem Gutachten Stellung genommen. Er empfahl im Ergebnis, eine Vereinbarung mit dem Bund über die Kombinationsvariante abzuschließen.

Umgesetztes Ergebnis

Die Landesregierung hat das Hochwasser-Bauprojekt am Oberrhein beschlossen und das Umweltministerium beauftragt, mit dem Bund die entsprechende Vereinbarung abzuschließen. Die Vertragsunterzeichnung erfolgte am 31.05.2010.