[5] Gehälter und Versorgungsbezüge 2008 und 2009

Untersuchungsgegenstand und Empfehlung

Das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Stuttgart prüft kontinuierlich die Personalausgaben des Landes beim Landesamt für Besoldung und Versorgung.

Risikoorientiert wurden von rund 190.000 Zahlfällen der Beamtenbesoldung jährlich 3.600, von 85.000 Zahlfällen der Arbeitnehmer 2.200 und von 95.000 Zahlfällen der Beamtenversorgung 9.000 geprüft. Von den geprüften Fällen wurden 8 Prozent bei der Besoldung, 20 Prozent bei den Arbeitnehmern und 2 Prozent bei der Versorgung beanstandet.

Bei der Besoldung der Beamten wurden vor allem Fehler bei den Sonderzahlungen und Familienzuschlägen festgestellt. Im Tarifbereich lagen die Schwerpunkte bei den Einmalzahlungen, bei der Überleitung in den neuen Tarifvertrag und bei der Sozialversicherung. Bei Zahlungen an Versorgungsempfänger wurden Einkünfte und Renten häufig nicht angerechnet.

Umgesetztes Ergebnis

Durch diese Prüfungen konnten 2008 und 2009 mehr als 1,2 Mio. Euro unberechtigte Zahlungen zurückgefordert und künftige Fehlzahlungen vermieden werden. Im Gegenzug wurden berechtigte Ansprüche von 560.000 Euro als Folge der Prüfungen erfüllt.