[45] Exportakademien

Denkschrift 2008 Beitrag Nr. 26 (Kapitel 1445 und 1454)

Der Rechnungshof prüfte die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Exportakademie Baden-Württemberg in Reutlingen. Die seit 1999 als Landesbetrieb geführte Weiterbildungseinrichtung erwirtschaftete von 2002 bis 2006 ein jährliches Defizit zwischen 100.000 und 200.000 Euro. Der Rechnungshof empfahl daher, die Exportakademie in eine andere Trägerschaft zu überführen oder zu schließen. Die ehemalige Außenstelle in Karlsruhe wurde Ende 2004 geschlossen. Ein Teil ihres Angebotes wird unter dem leicht modifizierten Namen Export-Akademie an der Hochschule Karlsruhe weitergeführt. Dort wurden Fehler bei der Anwendung des Nebentätigkeitsrechts festgestellt.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die an die Hochschule Reutlingen angegliederte Exportakademie Baden-Württemberg an eine bestehende Weiterbildungseinrichtung anzugliedern, zu privatisieren oder zu schließen.

Reaktion der Landesregierung

Im April 2009 hat die Landesregierung mitgeteilt, dass der Senat der Hochschule Reutlingen entschieden habe, die Exportakademie zum 31.12.2008 zu schließen. Die bislang von der Exportakademie durchgeführten Weiterbildungsmaßnahmen sollen künftig über eine gemeinnützige Stiftung des Fördervereins der Hochschule angeboten werden.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 14.05.2009 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Landesregierung hat die Exportakademie wie vom Rechnungshof vorgeschlagen geschlossen. Damit ist die Forderung des Rechnungshofs aus der Denkschrift 2008 vollständig erfüllt.