[36] Gastprofessuren an den Hochschulen des Landes

Denkschrift 2008 Beitrag Nr. 22 (Kapitel 1410 bis 1421, 1426 bis 1433, 1440 bis 1464, 1470 bis 1477)

Der Rechnungshof prüfte an den 48 Hochschulen und vier Universitätsklinika des Landes die Bestellung von Gastprofessoren im Studienjahr 2005/2006. Die in den 151 Gastprofessurverträgen vereinbarte Beschäftigungsdauer lag zwischen zwei Tagen und drei Jahren. Für die Gastprofessuren wurden 1,76 Mio. Euro ausgegeben, davon 0,68 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln, der Rest aus Drittmitteln.

Beanstandet wurde, dass die maßgebliche Verwaltungsvorschrift des Wissenschaftsministeriums teilweise nicht beachtet und überhöhte Vergütungen gewährt wurden. In mehr als einem Drittel der Verträge fehlte eine Vereinbarung über den Beschäftigungsumfang. Bei 60 Gastprofessuren wurden ausschließlich Lehraufgaben vereinbart. Dafür hätten auch Lehraufträge ausgereicht. Bei der Hälfte der geprüften Verträge wurden Regelungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes missachtet. Hinzu kamen Mängel beim Vollzug der Verträge.

Der Rechnungshof empfahl, auf die Einhaltung der Verwaltungsvorschrift zu achten und die dort festgelegten Vergütungssätze als Höchstsätze zu betrachten. Aufgabenspektrum und Beschäftigungsumfang des Gastprofessors sind im Vertrag zu vereinbaren. Nach Möglichkeit sind Lehraufträge anstelle einer Gastprofessur zu erteilen.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, auf die Hochschulen mit dem Ziel einzuwirken, dass diese bei der Bestellung von Gastprofessoren das geltende Recht und die Verwaltungsvorschrift des Wissenschaftsministeriums beachten und künftig anstelle kurzfristiger Gastprofessuren vermehrt Lehraufträge erteilen.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass das Wissenschaftsministerium die Empfehlungen des Rechnungshofs aufgegriffen und den Hochschulen ein einheitliches Vertragsmuster für Gastprofessoren zur Verfügung gestellt habe. Die Hochschulen ihrerseits hätten die Einhaltung der Vorgaben zugesagt: Die Obergrenzen der Vergütungen würden eingehalten und das Subsidiaritätsprinzip von Gastprofessuren gegenüber Lehraufträgen werde beachtet.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 17.12.2009 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Vorschläge des Rechnungshofs sind vom Wissenschaftsministerium übernommen und von den Hochschulen umgesetzt worden.