[35] Förderprogramm „Virtuelle Hochschule Baden-Württemberg"

Denkschrift 2007 Beitrag Nr. 26 (Kapitel 1220)

Die Ziele des mit 26 Mio. Euro dotierten Programms „Virtuelle Hochschule“ wurden nur teilweise erreicht, nachhaltige Ergebnisse wurden kaum erzielt. Es mangelte an einer erkennbaren Strategie und an Kooperation zwischen den Hochschulen. Außerdem waren die Kosten der Projektbegleitung überhöht. Bei den fünf geprüften Teilprojekten und der zentralen Steuerung (Volumen 10 Mio. Euro) waren 10 Prozent der Ausgaben zu beanstanden, insbesondere weil Projektmittel zweckwidrig verwendet wurden.

Der Rechnungshof schlug vor, Rückforderungsansprüche gegen die beteiligten Hochschulen zu prüfen. Bei künftigen Förderprogrammen sollte die Gewährung von Projektmitteln stärker als bisher an das Erreichen explizit formulierter, messbarer Projektziele angeknüpft werden. Außerdem sollte durch geeignete Maßnahmen darauf hingewirkt werden, dass Hochschulen Drittmittel aus öffentlichen Kassen nicht in rechtlich oder wirtschaftlich bedenklicher Weise verwenden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, bei den festgestellten Rechtsverstößen Rückforderungsansprüche gegen die beteiligten Hochschulen geltend zu machen. Bei der Ausgestaltung künftiger Förderprogramme sollten die Vorschläge des Rechnungshofs umgesetzt und stärker als bisher auf Kooperationen zwischen den Hochschulen im Bereich der Lehre hingewirkt werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, das Wissenschaftsministerium habe in einigen Fällen Rückforderungen veranlasst beziehungsweise prüfe noch eventuelle Ansprüche. Es werde die Erfahrungen aus dem Projekt „Virtuelle Hochschule“ auswerten und für künftige Programme entsprechende Konsequenzen ziehen. Indem die Verantwortlichkeit der Projektnehmer für das Ergebnis erhöht wird, sollen die Erfolgsaussichten von Projekten gesteigert werden. Außerdem sei das Ministerium bestrebt, durch Impulse, Information und Moderation die Bereitschaft der autonomen Hochschulen zu mehr Kooperation in der Lehre zu steigern.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 23.04.2009 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Landesregierung hat die Vorschläge des Rechnungshofs aufgegriffen. Ob sich dies in der Gestaltung künftiger Förderprogramme niederschlagen wird, bleibt abzuwarten.

Weitere Rückforderungsansprüche werden vom Wissenschaftsministerium derzeit geprüft.