[43] Landesbibliotheken Karlsruhe und Stuttgart

Denkschrift 2006 Beitrag Nr. 20 (Kapitel 1424 und 1425)

Der Rechnungshof prüfte 2005 vergleichend die Personalausstattung und die Aufgabenerledigung bei den Landesbibliotheken in Karlsruhe und Stuttgart. Es ergaben sich Einsparpotenziale bei der Badischen Landesbibliothek von 28,1 Vollzeitäquivalenten, bei der Württembergischen Landesbibliothek von 4,4 Vollzeitäquivalenten. Das entspricht Personalkosten von 1,9 Mio. Euro jährlich. Weiterhin schlug der Rechnungshof zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Landesbibliotheken vor, allgemeine Benutzungsgebühren zu erheben und die Fernleihgebühren zu erhöhen. Noch wirtschaftlicher könnte gearbeitet werden, wenn bei der Württembergischen Landesbibliothek notwendige An- und Umbaumaßnahmen realisiert würden und das Leistungsangebot der beiden Bibliotheken maßvoll reduziert würde.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die vom Rechnungshof vorgeschlagenen Personalreduzierungen zeitnah umzusetzen und Vorschläge zu erarbeiten, wie durch eine ökonomischere und differenziertere Handhabung des Pflichtexemplarrechts an beiden Landesbibliotheken Kosten eingespart werden können. Ferner ist die Landesregierung aufgefordert worden, zu überprüfen, ob Benutzungsgebühren eingeführt werden sollen und ob ein Erweiterungsbau bei der Württembergischen Landesbibliothek wirtschaftlich zu realisieren ist.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass die vom Rechnungshof vorgeschlagenen Stelleneinsparungen bei der Badischen Landesbibliothek zu Leistungseinschränkungen führen würden. Eine Personalreduzierung im Umfang von 13,9 Stellen sei allerdings mittelfristig möglich. Wesentliche Änderungen bei der Handhabung des Pflichtexemplarrechts seien nicht vorgesehen. Benutzungsgebühren habe die Landesregierung entsprechend dem Vorschlag des Rechnungshofs eingeführt. Die Planung eines Erweiterungsbaus bei der Württembergischen Landesbibliothek sei auf den Weg gebracht. In einem weiteren Bericht hat die Landesregierung dargestellt, dass die Medienbearbeitung an der Badischen Landesbibliothek rationalisiert und verbessert werde. Die dabei freigesetzten Personalkapazitäten würden für die Wahrnehmung bisher unerledigter Aufgaben verwendet. Ein Stellenabbau über die zugesagten 13,9 Stellen hinaus sei nicht möglich.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat die Berichte der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 10.06.2010 abgeschlossen.

Bewertung Zielerreichung

Bei der Württembergischen Landesbibliothek werden die vom Rechnungshof vorgeschlagenen Personaleinsparungen umgesetzt und der Erweiterungsbau in Angriff genommen. Es wurden an beiden Standorten Benutzungsgebühren eingeführt. Die bei der Badischen Landesbibliothek aufgezeigten Einsparpotenziale werden von der Landesregierung nur teilweise aufgegriffen und allenfalls mittelfristig umgesetzt. Änderungen in der Handhabung des Pflichtexemplarrechts sind unterblieben. Die Ziele der Prüfung des Rechnungshofs sind mithin nur teilweise erreicht.