[39] Wirtschaftlichkeit der Labore für Krankenversorgung der Universitätsklinika

Denkschrift 2006 Beitrag Nr. 19 (Kapitel 1410, 1412, 1415 und 1421)

Die Prüfung des Rechnungshofs ergab, dass die Universitätsklinika ihre Laborleistungen nicht ausreichend und verlässlich dokumentierten. Der Rechnungshof ermittelte aus den vorhandenen Daten Kennzahlen und verglich sie in einem Benchmarking-Prozess. Danach ergaben sich Wirtschaftlichkeitsreserven im Umfang von 9 Mio. Euro (einschließlich der Kosten für 112 Vollzeitäquivalente).

Mögliche Einsparungen bis zu 0,9 Mio. Euro errechnete der Rechnungshof bei den Parallelbestimmungen. Dies sind Bereiche, bei denen sich das Leistungsspektrum verschiedener Laboruntersuchungen überschneidet. Die Universitätsklinika wurden aufgefordert zu überprüfen, ob parallel vorgehaltene Strukturen abgebaut werden können.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung ersucht, über die Landesvertreter in den Aufsichtsräten darauf hinzuwirken, dass die Laborleistungen künftig zeitnah und verlässlich dokumentiert werden. Zudem sollten eine Optimierung des Ressourceneinsatzes geprüft und die aufgezeigten Parallelbestimmungen kritisch überprüft werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat zwei Berichte über den Umsetzungsstand der Anregungen des Rechnungshofs vorgelegt. Sie teilte mit, die Universitätsklinika hätten ihre Laborleistungen weiter zentralisiert. Dezentrale Labore seien geschlossen oder zusammengelegt worden. Dadurch hätten sowohl Sachkosten als auch Personalstellen eingespart werden können. Allerdings seien von den vom Rechnungshof errechneten 112 nur 25 Vollzeitäquivalente eingespart worden.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat die Berichte der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Das parlamentarische Verfahren ist am 24.07.2008 nach Kenntnisnahme des zweiten Berichts beendet worden. Das Wissenschaftsministerium hat dabei erklärt, die Möglichkeiten eines weiteren Stellenabbaus weiterzuverfolgen.

Bewertung Zielerreichung

Die Universitätsklinika haben die Wirtschaftlichkeit ihrer Labore deutlich verbessert. In diesem Bereich haben sie den Vorschlägen des Rechnungshofs Rechnung getragen. Die Landesregierung hat nicht im Einzelnen mitgeteilt, wie die Leistungsdokumentation verbessert wurde. Da diese vor allem bei den dezentralen Laboren problematisch war und durch Umstrukturierungen viele Leistungen zentralisiert werden konnten, geht der Rechnungshof auch hier von einer Verbesserung der Situation aus.