Überblick zur Prüfungs- und Beratungstätigkeit

Die Kerntätigkeit der Finanzkontrolle sind Einzelprüfungen. Wichtige Prüfungsergebnisse werden in der Denkschrift dargestellt oder sind Grundlage für Beratende Äußerungen. Die Prüfungen zeigen regelmäßig Einsparvolumina auf und tragen damit zur Konsolidierung des Landeshaushalts bei. Darüber hinaus enthalten sie Vorschläge, wie die Landesverwaltung ihre Aufgaben besser erfüllen kann.

Die Finanzkontrolle strukturiert künftige Prüfungsansätze in der sogenannten „Mittelfristigen Themensammlung“ für drei Jahre im Voraus. Diese Sammlung dient auch dazu, bei der Vielzahl der fachspezifischen Prüfungen zusätzliche Erkenntnisse zu übergreifenden Fragestellungen (beispielsweise der Vergabe von Dienstleistungen) zu gewinnen.

Der Umfang der Prüfung ist abhängig vom Prüfungsthema. Die Zahl der Prüfungstage kann erheblich variieren. Sie reicht von wenigen bis zu mehreren Hundert Prüfungstagen. 2010 werden voraussichtlich 125 Prüfungsmitteilungen fertiggestellt.

Der Rechnungshof hat seit dem letzten Ergebnisbericht 2008 dem Landtag und der Landesregierung Verbesserungsvorschläge in 57 Denkschriftbeiträgen (Denkschriften 2009 und 2010) und in acht Beratenden Äußerungen unterbreitet. Diese können zur Entlastung des Landeshaushalts beitragen oder sollen eine wirtschaftlichere Verwendung der Ressourcen bewirken. Das Volumen der empfohlenen Einsparungen oder Umschichtungen beträgt 185,5 Mio. Euro. In dieser Summe sind auch Vorschläge zu Stelleneinsparungen enthalten.

Die parlamentarische Beratung der Denkschrift 2009 dauert an. Die Denkschrift 2010 wurde am 19.07.2010 veröffentlicht. Mit der parlamentarischen Beratung hat der Finanzausschuss des Landtags am 23.09.2010 begonnen.

Letzte Änderung dieses Artikels: 15.11.2010