Organisation

Der Rechnungshof Baden-Württemberg wurde im Jahre 1952 als selbstständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde mit Sitz in Karlsruhe errichtet. Im Jahr 1995 wurde die Finanzkontrolle neu geordnet.Seit dieser Zeit erfüllen auch die vier staatlichen Rechnungsprüfungsämter in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen Aufgaben der Finanzkontrolle. Sie gingen aus den ehemaligen, in die Verwaltung integrierten Vorprüfungsstellen hervor.Der Rechnungshof ist derzeit in fünf Prüfungsabteilungen mit jeweils drei Referaten und die Präsidialabteilung gegliedert. Bei den staatlichen Rechnungsprüfungsämtern Karlsruhe, Freiburg und Tübingen sind drei, beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Stuttgart vier Referate eingerichtet.

Die Zuordnung der Prüfungsaufgaben orientiert sich grundsätzlich an den Geschäftsbereichen der Ministerien. Die Abbildung zeigt das aktuelle Organigramm der Finanzkontrolle.

Abbildung

Organigramm der Finanzkontrolle Baden-Württemberg

Organigramm der Finanzkontrolle Baden-Württemberg

Der Rechnungshof ist ein Kollegialorgan. Mitglieder des Rechnungshofs sind der Präsident, der Vizepräsident und fünf zu Mitgliedern bestellte Beamte (Abteilungsleiter). Die Mitglieder bilden den Senat. Er entscheidet grundsätzlich durch übereinstimmenden Beschluss eines Präsidenten und eines Abteilungsleiters (kleiner Senat): Die Abteilungsleiter II und III jeweils mit dem Präsidenten, die Abteilungsleiter I, IV und V jeweils mit dem Vizepräsidenten. Grundsätzliche Entscheidungen (beispielsweise über den Inhalt der Denkschrift) trifft der sogenannte große Senat. Ihm gehören die beiden Präsidenten und alle Abteilungsleiter an. Die Mitglieder des Rechnungshofs werden auf Lebenszeit berufen und sind im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung richterlich unabhängig. Nach den gesetzlichen Vorgaben müssen zwei Drittel der Mitglieder die Befähigung zum Richteramt besitzen.

Dem Senat gehören an

  • Präsident: Martin Frank,
  • Vizepräsident: Günter Kunz,
  • Abteilungsleiter I: Rechnungshofdirektor Andreas Knapp,
  • Abteilungsleiter II: Rechnungshofdirektor Dr. Martin Willke,
  • Abteilungsleiterin III: Rechnungshofdirektorin Dr. Hilaria Dette-Koch,
  • Abteilungsleiter IV: Direktor beim Rechnungshof Prof. Dr. Dieter Kiefer,
  • Abteilungsleiter V: Rechnungshofdirektor Armin-Hagen Berberich.

Stand: 29.09.2008

Letzte Änderung dieses Artikels: 28.10.2009