Arbeitszeit der künstlerischen Mitarbeiter und der Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Musikhochschulen [Beitrag Nr. 21]

Die Lehrverpflichtung für künstlerische Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Musikhochschulen ist in Baden-Württemberg niedriger als in anderen Bundesländern. Der Rechnungshof empfiehlt deshalb die Erhöhung des Deputats auf 24 Semesterwochenstunden. Nach erfolgter Anpassung der Deputate könnte die Personalausstattung des künstlerischen Mittelbaus deutlich (um bis zu einem Sechstel) reduziert oder das Lehrangebot entsprechend erhöht werden.

1 Ausgangslage

In Baden-Württemberg gibt es fünf Musikhochschulen: Die Hochschulen für Musik in Freiburg, Karlsruhe und Trossingen sowie die beiden Hochschulen für Musik und Darstellende Kunst in Mannheim und Stuttgart.

Das hauptberufliche künstlerische Personal dieser Hochschulen setzt sich aus den Professoren, den künstlerischen Mitarbeitern und den Lehrkräften für besondere Aufgaben (künstlerische Lehrkräfte) zusammen. Weiterhin wirken nebenberufliche Lehrbeauftragte an der Ausbildung der Studentinnen und Studenten mit.

Die künstlerischen Mitarbeiter und die Lehrkräfte für besondere Aufgaben werden in der Regel als außertarifliche Angestellte beschäftigt, deren Vergütung sich nach einer Richtlinie des FM richtet. Die Vergütung der nebenberuflichen Lehrbeauftragten erfolgt heute regelmäßig aufgrund von Stundensätzen, in einigen Altfällen jedoch aufgrund einschlägiger Gerichtsurteile pauschal in Anlehnung an die Vergütung der hauptamtlichen Lehrkräfte.

Die Lehrverpflichtung der Bediensteten ergibt sich aus der Verordnung der Landesregierung über die Lehrverpflichtung an Kunsthochschulen vom 15.02.1982, auf die auch in den Arbeitsverträgen Bezug genommen wird. Danach beträgt die Lehrverpflichtung für künstlerische Mitarbeiter an Musikhochschulen in Baden-Württemberg 20 Semesterwochenstunden (SWS) zu je 60 Minuten. Es handelt sich dabei in der Regel um künstlerischen Einzel- oder Gruppenunterricht.

Für die Lehrkräfte für besondere Aufgaben an den Musikhochschulen ist die Lehrverpflichtung in der genannten Verordnung nicht explizit bestimmt; für sie werden die Bestimmungen über die Lehrverpflichtung der künstlerischen Mitarbeiter analog angewendet.

Ebenfalls 20 SWS zu je 60 Minuten leisten die Korrepetitoren, deren Aufgabe darin besteht, Sänger, Tänzer, Schauspieler oder Instrumentalmusiker am Klavier zu begleiten. Lediglich für die Tanzkorrepetitoren an der Musikhochschule Mannheim besteht eine besondere Regelung: Sie leisten 25 SWS.

Die Lehrverpflichtung der Lehrbeauftragten bestimmt sich nach dem Umfang des ihnen erteilten Lehrauftrags.

Der RH hat im Jahre 2005 die Einhaltung der Lehrverpflichtung der künstlerischen Mitarbeiter, der Lehrkräfte für besondere Aufgaben und der Korrepetitoren an den Musikhochschulen des Landes geprüft. Einbezogen in die Prüfung wurden die Lehrbeauftragten alter Art .

2 Ergebnisse der Prüfung

2.1 Unterschiedliche Personalstruktur

Die Personalstruktur im Bereich des künstlerischen Mittelbaus unterscheidet sich zwischen den einzelnen Hochschulen erheblich.

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Auch die Korrepetitoren werden teilweise als künstlerische Mitarbeiter, teilweise als Lehrkräfte für besondere Aufgaben beschäftigt.

Hinter den genannten Zahlen verbergen sich auch zahlreiche Teilzeitkräfte, sodass den 108,9 Vollzeitäquivalenten im Sommersemester 2005 insgesamt 174 Personen entsprachen.

Die Unterschiede in der Personalstruktur haben - neben der Größe der jeweiligen Einrichtung - im Wesentlichen historische Ursachen; nach dem Landeshochschulgesetz (LHG) bestehen allerdings funktionelle Unterschiede.

Nach den Bestimmungen des LHG obliegen den künstlerischen Mitarbeitern im Rahmen der Aufgabenstellung der jeweiligen Hochschule wissenschaftliche und künstlerische Dienstleistungen in Forschung, Lehre und Weiterbildung. Sie sind bei der Ausübung ihrer Tätigkeit in der Regel weisungsgebunden.

Lehrkräfte für besondere Aufgaben vermitteln nach den Normen des LHG dagegen überwiegend technische oder praktische Fertigkeiten sowie Kenntnisse in der Anwendung wissenschaftlicher oder künstlerischer Methoden im Rahmen von Lehrveranstaltungen, die sie selbstständig unter der fachlichen Verantwortung eines Hochschullehrers durchführen. Allerdings kann ihnen nach den Bestimmungen des LHG auch die Wahrnehmung von Aufgaben in Forschung und Verwaltung übertragen werden.

Diese rechtssystematischen Unterschiede schlagen sich jedoch in der vorgefundenen Praxis der einzelnen Musikhochschulen kaum nieder. Insbesondere erbringen in der Mehrzahl der Fälle weder die künstlerischen Mitarbeiter noch die Lehrkräfte für besondere Aufgaben außerhalb der Vorlesungs- und Prüfungszeit in nennenswertem Umfang Dienstleistungen für die Musikhochschule.

Nur die Tanzkorrepetitoren bei der Musikhochschule Mannheim werden über die Zeit ihres Klavierspiels hinaus bis zur Erfüllung ihrer regelmäßigen Arbeitszeit zu weiteren Dienstleistungen herangezogen.

2.2 Erfüllung der Lehrverpflichtung

Der RH hat für das Wintersemester 2004/2005 und für das Sommersemester 2005 geprüft, ob die Angehörigen des künstlerischen Mittelbaus an den Musikhochschulen ihre Lehrverpflichtung erfüllt haben. Ergaben sich dabei Abweichungen zwischen Ist und Soll, wurden auch die vorangegangenen Semester (bis einschließlich Wintersemester 2001/2002) in die Prüfung einbezogen.

Grundlage der Prüfung waren von den Hochschulverwaltungen im Hinblick auf die Prüfung des RH ausgefüllte Erhebungsbogen.

Von insgesamt 215 Angehörigen des künstlerischen Mittelbaus und Lehrbeauftragten alter Art haben nach dem Ergebnis der Prüfung 38 Lehrpersonen ihre Lehrverpflichtung nicht vollständig erfüllt. Das entspricht einem Anteil von 18 %.

Diesen Deputatsuntererfüllungen stehen Deputatsübererfüllungen bei 52 der in die Prüfung einbezogenen Mitarbeiter gegenüber.

Wie sich die nicht vollständig erfüllten Deputate auf die Musikhochschulen verteilen, ist in der Übersicht 2 dargestellt.

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Der Umfang der festgestellten Deputatsunterschreitungen hält sich allerdings in Grenzen. Er summierte sich bei den einzelnen Betroffenen in den untersuchten acht Semestern insgesamt auf einen Betrag von 0,25 SWS bis zu maximal 38,5 SWS je Lehrkraft.

Außerdem können die festgestellten Deputatsuntererfüllungen teilweise noch in kommenden Semestern ausgeglichen werden.

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Es ist teilweise nicht nachvollziehbar, warum die Leitungen der Musikhochschulen es zulassen, dass Mitarbeiter ihre Deputatsverpflichtung nicht vollständig erfüllen, zumal eine große studentische Nachfrage nach weiteren Unterrichtsstunden besteht. Selbst wenn es in einzelnen Semestern aufgrund besonderer Umstände zu Untererfüllungen kommt, müssen diese innerhalb von drei aufeinander folgenden Studienjahren ausgeglichen werden.

3 Umfang der Lehrverpflichtung des künstlerischen Mittelbaus

Zu Vergleichszwecken hat der RH die Regelungen über die Lehrverpflichtung von künstlerischen Mitarbeitern und von Lehrkräften für besondere Aufgaben bei Kunst- und Musikhochschulen oder den entsprechenden Fachbereichen an Hochschulen in den anderen Bundesländern erhoben. Danach ergibt sich das in Übersicht 4 dargestellte Bild, bei dem zu berücksichtigen ist, dass die individuelle Lehrverpflichtung bei Angestellten regelmäßig in Anlehnung an die nach dem Gesetz höchstmögliche Lehrverpflichtung festgelegt wird.

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Mit dem in Baden-Württemberg geltenden Deputat von 20 SWS liegt das Land am unteren Rand des Spektrums. Lediglich in Hamburg ist die Lehrverpflichtung der Angehörigen des künstlerischen Mittelbaus noch deutlich geringer als in Baden-Württemberg.

Der Umfang der Lehrverpflichtung für Professoren mit Lehrtätigkeit in den künstlerischen Fächern und für künstlerische Mitarbeiter an den Musikhochschulen ist in Baden-Württemberg seit dem Erlass der Lehrverpflichtungsverordnung vom 15.02.1982 unverändert geblieben. Demgegenüber wurde die Lehrverpflichtung an den anderen Hochschulen des Landes erhöht (Verordnung der Landesregierung vom 04.08.2003).

Eine sachliche Rechtfertigung für eine gegenüber den anderen Bundesländern geringere Lehrverpflichtung des künstlerischen Mittelbaus vermag der RH nicht zu erkennen.

Nach Auffassung des RH bleibt die Lehrverpflichtung des künstlerischen Mittelbaus einschließlich der notwendigen Vor- und Nachbereitungszeiten hinter der für Beamte und Angestellte geltenden wöchentlichen Arbeitszeit zurück.

Dies gilt umso mehr, wenn man dabei den Aspekt des Ferienüberhangs bedenkt. Die künstlerischen Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben erbringen ihre vertraglich geschuldete Arbeitsleistung in der Regel nur während der Vorlesungs- und Prüfungszeit (zusammen sind dies 35 Wochen im Jahr). Die übrige Zeit des Jahres ist veranstaltungsfrei. Während dieser Zeit nehmen die Angehörigen des künstlerischen Mittelbaus in der Regel keine dienstlichen Aufgaben an der Hochschule wahr.

Bei vollständigem Ausgleich des Ferienüberhangs wären bei der derzeit geltenden Lehrverpflichtung - unter Berücksichtigung eines 6-wöchigen Erholungsurlaubs - eigentlich in 46 Kalenderwochen im Jahr jeweils 20 Wochenstunden zu erbringen. Dies entspräche insgesamt 920 Stunden im Studienjahr. Müsste dieser Ferienüberhang durch zusätzliche Unterrichtsstunden in der Vorlesungszeit ausgeglichen werden, wäre die vertraglich geschuldete Arbeitszeit von 920 Lehrverpflichtungsstunden während der Vorlesungs- und Prüfungszeit von 35 Wochen zu erbringen. Dies ergäbe sogar eine Lehrverpflichtung von 26 SWS.

Bei einer Erhöhung des Deputats in der Lehrverpflichtungsverordnung auf 24 SWS könnte die Personalausstattung des künstlerischen Mittelbaus an den Musikhochschulen um bis zu einem Sechstel reduziert werden, ohne dass Leistungen gestrichen werden müssten. Mit der derzeitigen Personalausstattung könnte das Lehrangebot für die Studierenden auf diese Weise um 20 % verbessert werden.

4 Empfehlungen des Rechnungshofs

Auf der Grundlage der Prüfungserkenntnisse empfiehlt der RH:

  • Die Personalstruktur des künstlerischen Mittelbaus an den Musikhochschulen sollte überprüft und den funktionellen Vorgaben des LHG angepasst werden.
  • Die Vorstände der Musikhochschulen sollen darauf hinwirken, dass alle Angehörigen des künstlerischen Mittelbaus ihre gesetzliche bzw. vertragliche Lehrverpflichtung vollständig erfüllen. Untererfüllungen in einzelnen Semestern sind innerhalb von drei Studienjahren auszugleichen.
  • Die tatsächliche Erfüllung der Deputate ist dabei in allen Fällen durch individuelle Erklärungen der einzelnen Lehrpersonen zu dokumentieren und ggf. durch Stichproben zu überprüfen. Maßgeblich ist der Erlass des MWK vom 25.08.2005, der auch für die Musikhochschulen des Landes gilt.
  • Die Lehrverpflichtungsverordnung vom 15.02.1982 sollte im Hinblick auf die mittlerweile eingetretenen Arbeitszeitverlängerungen bei Beamten und Angestellten und auf die höheren Lehrverpflichtungen in den anderen Bundesländern für künstlerische Mitarbeiter auf 24 SWS erhöht werden. Diese Lehrverpflichtung ist in der Verordnung explizit auch auf die Lehrkräfte für besondere Aufgaben zu erstrecken.

Für die Tanzkorrepetitoren bei der Musikhochschule Mannheim sollte das Deputat entsprechend auf 30 SWS angehoben werden; die Differenz zur regulären Arbeitszeit, die nach den Angaben der Hochschule anderweitig erbracht wird, würde dadurch entsprechend geringer.

  • Nach erfolgter Anpassung der Lehrverpflichtung an die bundesweit geltenden Usancen kann die Personalausstattung der Musikhochschulen im Bereich des künstlerischen Mittelbaus ohne Einschränkung der Lehrleistung um bis zu einem Sechstel abgebaut werden. Bei Verzicht auf diesen Personalabbau ist eine entsprechende Erhöhung des Lehrangebots möglich.

5 Stellungnahme des Ministeriums

Das MWK hat gegen die Feststellungen und Vorschläge des RH keine Einwendungen erhoben. Es prüft derzeit, ob und in welchen Schritten die vom RH geforderte Deputatserhöhung umgesetzt werden kann.

Ergänzend weist das MWK darauf hin, dass den festgestellten Deputatsuntererfüllungen bei einzelnen Angehörigen des künstlerischen Mittelbaus Übererfüllungen von anderen Mitarbeitern gegenüberstehen. Gleichwohl teile es die Auffassung des RH, dass die Hochschulleitungen auf die vollständige Erbringung der Deputate hinzuwirken hätten.

Weiterhin weist das MWK darauf hin, dass das für Professoren an den Musikhochschulen geltende Deputat in Baden-Württemberg mit 20 SWS höher liege als in anderen Bundesländern.